FDP-Fraktion auf Sommertour durch Sachsen

Auch in diesem Jahr ist die FDP-Landtagsfraktion wieder auf Sommertour unterwegs in Sachsen. Abgeordnete, Mitarbeiter und fleißige Helfer stehen seit Montag noch bis zum 4. September auf Marktplätzen, Volksfesten oder an Einkaufszentren den Bürgern Rede und Antwort. „Gerade in politisch spannenden und für die FDP nicht ganz einfachen Zeiten verstecken wir Liberale uns nicht hinterm Schreibtisch, sondern wir suchen das Gespräch mit den Bürgern vor Ort“, erklärt FDP-Fraktionschef Holger Zastrow. Die Sommertour der FDP-Fraktion ist eine Mischung aus politischer Information und einem lockerem Familienfest.

Die Abgeordneten wollen im direkten Kontakt dabei auch über die erfolgreiche Politik im Landtag informieren: ein schuldenfreier Haushalt trotz weniger Einnahmen, Schulschließungsstopp bei Mittelschulen im ländlichen Raum, die Rückkehr zur leistungsorientierten Bildungsempfehlung, die zusätzliche Chance für den Wechsel aufs Gymnasium nach der 6. Klasse, flexiblere Ladenöffnungszeiten, eine gezielte Mittelstandsförderung oder erleichterte Fällgenehmigungen für Grundstückseigentümer. Außerdem wollen sich die Abgeordneten über Probleme informieren und neue Anregungen für ihre Arbeit im Landtag mitnehmen.

Insgesamt stehen 29 Tour-Stationen in den verschiedenen Regionen Sachsens auf dem Programm.

Sommertourtagebuch

1. Kapitel: vom 8. August bis 13. August 2011

2. Kapitel: vom 15. August bis 20. August 2011 

3. Kapitel: vom 22. August bis 27. August 2011

2. - 4. September 2011 - Kamenz - Tag der Sachsen - Uferstraße

Finale auf dem „Tag der Sachsen“

Höhepunkt der Sommertour war auch in diesem Jahr der „Tag der Sachsen“ – ein ganzes Wochenende: Sonne, Spaß für die Kleinen und viele, viele Gespräche Kamenz. Obwohl der Standort in der Uferstraße nicht gerade im Zentrum des Trubels lag, lohnte sich der Abstecher zur FDP. Denn hier standen am Wochenende mal der Wirtschaftsminister, mal der Justizminister, der Fraktionsvorsitzende und dazu zahlreiche weitere FDP-Landtagsabgeordnete Rede und Antwort. Insgesamt lockte der „Tag der Sachsen“ über 450.000 Besucher in die Lessingsstadt. Im kommenden Jahr ist Schwarzenberg Ausrichtungsort für das größte sächsische Volksfest – und auch die FDP-Fraktion wird natürlich wieder dabei sein!

Kleines Fotoalbum zum "Tag der Sachsen"

1. September 2011 - Glashütte - Markt

Uhren und Fachkräfte

Zum Endspurt war die Sommertour heute Gast in einer sächsischen Stadt mit Weltruf: in Glashütte, der Stadt der Uhren- und Feinmechanik. Mit dabei der FDP-Abgeordnete Norbert Bläsner. Der Heidenauer konnte am Stand auch den Bürgermeister von Glashütte, Markus Dreßler, begrüßen. Ob Kommunales oder der Tourismus in der Region, Bläsner kennt als Kreisrat in der Sächsischen Schweiz die Herausforderungen. Einige Probleme sind aber lokal nur schwer zu lösen. Dazu gehört die Suche nach Fachkräften und Auszubildenden. Deshalb hat der Freistaat inzwischen eine Bundesratsinitiative gestartet, um eine gesteuerte Zuwanderung von gut-ausgebildeten Fachkräften zu ermöglichen. „Gerade eine Stadt wie Glashütte, die ihre hochwertigen Produkte weltweit exportiert, braucht genügend Fachleute, um dauerhaft erfolgreich zu sein“, betonte Bläsner. Die schöne Seite der Medaille. Bei insgesamt sinkenden Arbeitslosenzahlen in Sachsen steht der Arbeitsamtsbezirk Pirna mit einer besonders niedrigen Quote gut da. Und nach dieser guten Nachricht aus dem beschaulichen Müglitztal geht es für das Team nun für drei Tage zum größten Volksfest im Freistaat. Auf zum Tag der Sachsen nach Kamenz!

31. August 2011 - Döbeln - Obermarkt

Keine neuen Schulden zu Lasten der Kinder

Direkt vor dem Rathaus in Döbeln bauten die Liberalen am Nachmittag ihr kleines Familienfest auf. Noch bevor in der Stadt im Herzen Sachsens alles stand, kamen schon die ersten Neugierigen an die Station. Eine Dame aus Döbeln befragte den FDP-Abgeordneten Benjamin Karabinski kritisch zum Haushalt: Warum müsse da so viel gespart werden? Und der Politiker erläuterte, dass Sachsen derzeit noch massiv Gelder aus dem Solidarpakt erhält, die ab dem Jahr 2020 wegfallen. „Bis dahin müssen wir unsere Ausgaben für die eigene Verwaltung so weit in den Griff kriegen, dass wir mit unserem eigenen Geld weitgehend auskommen. Denn wir wollen keine neuen Schulden aufnehmen, die unsere Kinder und Enkel ja irgendwann einmal abbezahlen müssten“, betonte Karabinski. Mit Blick auf ihren eigenen Enkel fand die Dame das durchaus überzeugend.

31. August 2011 - Taucha - Markt

Polizeistandort in Taucha bleibt erhalten

Im ersten von zwei Landkreisen stoppte die Tour heute Vormittag zunächst in Taucha im Leipziger Land. Und mit der FDP-Abgeordneten Anja Jonas und ihrem Kollegen Benjamin Karabinski waren gleich zwei Landtagspolitiker dabei. Die Markkleebergerin Jonas, die Umweltpolitik im Parlament betreut, musste im Gespräch auch gleich beim Thema Baumschutzsatzungen ran. Da haben CDU und FDP das Landesumweltrecht entbürokratisiert und das Fällen von Bäumen auf dem eigenen Grundstück erleichtert. Innenpolitiker Karabinski war dagegen besonders wegen des Polizeireviers gefragt. Er konnte die besorgten Bürger aber beruhigen. Der Polizeistandort in Taucha bleibt erhalten. „Die Herabstufung vom Revier zum Polizeistandort bedeutet lediglich, dass weniger Polizisten im Gebäude dort sitzen. Auf die Präsenz der Polizei auf der Straße habe das keinen Einfluss, betonte Karabinski. Neben zahlreichen Interessierten konnte das Team heute auch wieder viele FDP-Mitglieder am Stand begrüßen, darunter der Tauchaer FDP-Ortschef Tobias Meier, der Fraktionschef im Stadtrat Detlef Zaumseil und den Kreisvorsitzenden Frank Hesse. Am Nachmittag ging’s dann für das Team weiter nach Döbeln.

30. August 2011 - Mittweida - Markt / Hainichen - Gellertplatz

KfZ-Kennzeichen sind regionale Herzensangelegenheit

Gleich zwei Stationen in Mittelsachsen standen heute auf dem engen Tourplan. Mit dabei der FDP-Abgeordnete Benjamin Karabinski. Zunächst machte das Team auf dem Mittweidaer Wochenmarkt Halt. Und mit Händlern und Einkäufern ergaben sich ein paar kurzweilige Gespräche. Obwohl Steuersenkungen in der Öffentlichkeit oftmals in der Kritik stehen, bewegt das Thema offenbar doch viele Menschen. Jedenfalls wurde Karabinski genau darauf heute mehrmals angesprochen. Und der 30-Jährige konnte den Interessierten immerhin bestätigen, dass sich CDU und FDP im Bund auf eine steuerliche Entlastung geeinigt haben. Wie viel und wann genau auch die Mittweidaer das in ihrer Brieftasche spüren, müsse aber noch festgelegt werden, so der Abgeordnete.

Um eine regionale Herzensangelegenheit ging es am Nachmittag auf dem Gellertplatz in Hainichen. Da hatte ein junger Herr erfahren, dass es künftig wohl wieder die alten Autokennzeichen geben könne. Karabinski erklärte, dass das gerade von den Verkehrsministern beraten werde. Und er sehe gute Chancen, dass sich Sachsens Verkehrsminister mit seiner Initiative durchsetzen werden. Dann könnte die Autofahrer aus Hainichen künftig wieder MW auf dem Nummernschild tragen. Besucht haben den Stand in Hainichen übrigens auch André Quaiser, Mittelsachsens FDP-Kreischef und stellv. Landesvorsitzender, sowie Ron Meixelsberger, der am 20. September 2011 als Bürgermeister in Hainichen kandidiert.

29. August 2011 - Freiberg - Petersstraße

Flexiblere Ladenöffnung Thema in der Petersstraße

Getreu dem Werbeslogan der Silberstadt: „Ein Herz für Freiberg“ hat auch die FDP im Sächsischen Landtag ein Herz für die Stadt und machte auf ihrer 19. Station Halt in Freiberg. Auf der Petersstraße direkt unterhalb des Obermarktes schlugen die Sommertouristen ihre Zelte auf. Für den FDP-Abgeordneten Benjamin Karabinski, der in Freiberg wohnt, war es ein Heimspiel. Das Thema Ortsumgehung war ihm ebenso vertraut wie landespolitische Themen, zum Beispiel den neuen Ladenöffnungszeiten, die vor allem sonntags Erleichterungen für Blumenhändler, Bäckereien, Videotheken und Autowaschanlagen gebracht haben. Eine Freibergerin wünschte sich sogar die generelle Freigabe von Ladenöffnungszeiten. Am Nachmittag bekamen die Sommertouristen dann unverhofft hohen Besuch aus Berlin. Heinz-Peter Haustein, Bundestagsabgeordneter aus Deutschneudorf war auf der Durchreise von der Hauptstadt in die Heimat und schaute kurz vorbei.

Terminübersicht