27.08.2011 - Leipzig - Salzgässchen

Morlok als Verkehrsminister am Tourstand in Leipzig gefragt

Die Tour ist auch in diesem Jahr wieder wettertechnisch ein Wechselbad der Gefühle: Gestern noch heißer Sonnenschein in Görlitz und heute kaltes Herbstwetter in Leipzig. Doch im Herzen der Messestadt herrschte dennoch Andrang auf dem Marktplatz neben dem alten Rathaus. Kein Wunder, immerhin stand heute neben der FDP-Abgeordneten Anja Jonas auch Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok persönlich Rede und Antwort. Gefragt war Morlok vor allem als Verkehrsminister. Ein Autofahrer aus Leipzig fragte, ob trotz Sparkurs künftig genügend Geld für Straßenbau vorhanden sei. Die Antwort vom Minister kam prompt: Ja, wobei es gar nicht mehr so sehr um Neubau gehe. Künftig soll vor allem wieder mehr Geld in den Erhalt der Straßen fließen, betonte Morlok. Der Herr mittleren Alters nickte zustimmend. Und zielsicher hatte der Minister gleich auch ein paar Zahlen parat: Die Mittel für Unterhalt und Instandsetzung vorhandener Straßen sollen ab dem Jahr 2013 von derzeit etwa 40 auf 60 Millionen Euro pro Jahr erhöht werden. Und dann war da natürlich noch das leidige Leipziger Thema Citytunnel. Das Mega-Projekt mit ausufernden Mehrkosten hatte Morlok von seinem SPD-Amtsvorgänger Thomas Jurk geerbt. Nach aktuellen Einschätzungen wird das Tunnelprojekt nun ohne neuerliche Kostensteigerungen gebaut. „Wir haben keine Anzeichen, dass wir den nun gesetzten Kostenrahmen von 960 Millionen Euro nicht einhalten“, sagte Morlok. Auch der Fertigstellungstermin im Dezember 2013 bleibe bestehen, erklärte der Minister aus Leipzig.

26.08.2011 - Görlitz - City-Center

„Heiße“ Diskussionen um Kinderbetreuung in Görlitz

Das bunte Görlitzer Altstadtfest wurde heute durch den blau-gelben Sommertourstand ergänzt. Die FDP-Landtagsabgeordnete Kristin Schütz diskutierte in ihrer Heimatstadt vor dem City-Center bei 33 Grad im Schatten. Es waren also im wahrsten Sinne des Wortes „heiße Diskussionen“. Themen der Sozialpolitikerin waren die Barrierefreiheit bei Wohnungen und in öffentlichen Verkehrsmitteln. Aber auch der Beschluss des Landkreises, die Öffnungszeiten der Kindertagesstätten auf sechs Stunden zu begrenzen, erhitzte die Gemüter. Schütz verurteilte diese Pläne: „Was der Landkreis hier macht, ist für berufstätige Eltern ein Schlag ins Gesicht.“ Auf Landesebene arbeiten CDU und FDP gerade an einem Projekt, um längere Öffnungszeiten von Kitas in Sachsen zu fördern. „Wir setzten uns als FDP für mehr flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung ein, damit Mütter und Väter leichter Beruf und Familie vereinbaren können“, erklärte Schütz.

25.08.2011 - Plauen - Postplatz

Sprechstunde mit Dr. Schuster auf dem Postplatz

Auf dem Postplatz in Plauen herrscht bei den vielen Bussen und Bahnen täglich reger Betrieb. Und heute sorgte bei herrlichem Sommerwetter das FDP-Team für noch mehr Trubel. Der Landtagsabgeordnete Dr. Hans-Jürgen Schuster konnte an der Tour-Station zu seiner politischen Sprechstunde viele interessierte Bürger am Stand begrüßen. Prominentester Besucher war Plauens Oberbürgermeister Ralf Oberdorfer. Und sogar der 87-jährige Albrecht Glier war extra aus Markneukirchen nach Plauen gekommen. Der ältere Herr freute sich besonders darüber, dass so viele junge Leute im Team der FDP-Sommertour mithelfen. Diskutiert wurde natürlich auch: über die Oberschulreform, den Föderalismus in Deutschland und natürlich über Gesundheitspolitik. Schließlich kennt Dr. Schuster das Gesundheitswesen aus seiner jahrzehntelangen Tätigkeit als Arzt in Plauen.

24.08.2011 - Meerane - Markt

Lockeres Gespräch mit dem Justizminister

Ausnahmsweise stand die Sommertour heute mal unter Polizeischutz. Denn zur Tour-Station in seiner Heimatstadt Meerane war Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens vor Ort, und der genießt natürlich einen besonderen Sicherheitsstatus. Die Besucher am Tourstand haben davon aber wenig gemerkt, sie konnten sich in der Sommersonne locker mit dem Minister unterhalten. Der örtliche Streetworker Enrico Busch berichtete beispielsweise über seine Arbeit mit straffälligen Jugendlichen und einige von ihm initiierte Projekte, wie beispielsweise eine selbstgebaute BMX-Strecke in Meerane. Außerdem nutzte er die Gelegenheit, persönlich mit dem Justizminister über ein Wohnprojekt für Menschen sprechen, die gerade aus der Haft entlassen wurden bzw. deren Haftantritt kurz bevorsteht. Damit soll ein Rückfall ins alte Milieu verhindert werden. Martens nahm sich dafür Zeit und diskutierte ausführlich mit dem jungen Mann.

23.08.2011 - Werdau - Markt

Für FDP und Feuerwehr in Werdau im Einsatz

Es kommt nicht oft vor, dass sich Jugendliche von sich aus über Politik informieren wollen. Doch heute an der Sommertour-Station in Werdau gingen zwei Jungs zielgerichtet auf den FDP-Abgeordneten Nico Tippelt zu. Im Gespräch folgte ein kleiner Ritt durch verschiedene Themen, darunter auch über Probleme mit rechtsextremen Jugendlichen in der Region. Die beiden Werdauer wollen jetzt bei der Gründung eines Verbandes der Jungliberalen mithelfen. „Da machen wir mit. Endlich passiert hier mal was“, sagte einer der beiden. Überhaupt fühlte sich das FDP-Team in Werdau sehr willkommen. Von der Bäckerei nebenan gab’s Kuchen und im Rathaus gab’s Schlüsselanhänger im Tausch gegen Informationsmaterial. Hastig abbrechen musste seinen Besuch am Stand jedoch FDP-Ortschef Dieter Theis. Als Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr musste er wegen eines Alarms sofort los - immer im Einsatz für die FDP und die Feuerwehr!

22.08.2011 - Weißwasser - Stadtstrand

Diskussion über Energiepolitik in der Sommersonne

Endlich Sommer auf der Sommertour! Und in Weißwasser direkt neben dem Citybeach der Stadt kam in der heißen Sonne heute fast ein bisschen Urlaubsstimmung auf.Doch ernst zur Sache ging es in den Gesprächen mit der FDP-Abgeordneten Kristin Schütz. Viele Gemeinden in der Lausitz haben mit den Folgen des Atomausstiegs zu kämpfen. Der Stromkonzern Vattenfall hat bereits Kürzungen der Gewerbesteuerzahlung angekündigt, weil die Abschaltung seiner AKWs in Norddeutschland für Verluste sorgt. Schütz betonte, dass die sächsische FDP sich gegen einen übereilten Atomausstieg stark gemacht habe. Leider haben wir uns als Sachsen da – wie auch unsere sächsischen CDU-Kollegen – auf Bundesebene nicht durchsetzen können, erklärte die Görlitzerin. „Jetzt muss es in weiteren Schritten aber darum gehen, dass die Energieversorgung verlässlich und der Strom bezahlbar bleibt“, sagte Schütz. Besuch bekam die Abgeordnete am Stand unter anderem von FDP-Stadtrat Jörg-Manfred Schönsee und dem FDP-Ortsvorsitzenden Michael Kröger.