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Holger Zastrow
Meldung | 31.08.2014

"Wir kommen wieder"

„Auf Wiedersehen. Wir kommen wieder!“. Mit diesen kämpferischen Worten schloss der Fraktionsvorsitzende und FDP-Spitzenkandidat Holger Zastrow am Wahlabend seine Ansprache vor Mitgliedern und Anhängern der sächsischen Liberalen. Mit den ersten Prognosen um 18 Uhr war klar: Die FDP hatte nach zehn Jahren im Parlament den Wiedereinzug verfehlt. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erhielt sie 3,8 Prozent der Stimmen. Knapp 62.000 Sachsen hatten für die Freidemokraten gestimmt. “Wir haben alles gegeben”, sagte Holger Zastrow am Wahlabend. Die FDP sei im Wahlkampf fleißiger als andere gewesen, habe eine gute Leistungsbilanz in der Regierung vorzuweisen und der Freistaat habe sich in fünf Jahren hervorragend entwickelt. Dennoch: „Es ist uns nicht gelungen, uns maßgeblich vom FDP-Bundestrend abzusetzen. Wir zahlen jetzt den denkbar schwersten Preis.”

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Torsten Herbst
Meldung | 14.08.2014

Fördermittel für den Kommunale Straßenbau seit 2009 stetig gestiegen

Im Freistaat Sachsen sind in den zurückliegenden Jahren die zur Verfügung stehenden Mittel für den kommunalen Straßenbau stetig gestiegen. Das geht aus der Antwort des zuständigen Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf eine Kleine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers und parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, Torsten Herbst, hervor. Zu den im Haushalt eingestellten insgesamt 767 Millionen Euro kommunalen Straßenbaumitteln zwischen 2009 und 2014 wurden den Kommunen danach noch einmal 40 Millionen Euro über das Winterschadensbeseitigungsprogramm des Verkehrsministeriums und 100 Millionen Euro über das Sofortprogramm Straße (2013 – 2015) zur Verfügung gestellt.

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Holger Zastrow
Meldung | 14.08.2014

Merkels Begründung ihres Neins zur Soli-Abschaffung ähnlich dreist wie Nein zur Milderung der kalten Progression

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in einem Zeitungsinterview einer kurzfristigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags zur Einkommensteuer eine Absage erteilt, da sie sich nicht vorstellen könne, "dass man von heute auf morgen auf diese Steuereinnahmen in Höhe von rund 15 Milliarden Euro verzichten und gleichzeitig den Osten weiter stark fördern kann". Dazu erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag und der FDP Sachsen: "Dass sich die Union grundsätzlich nicht vorstellen kann, auf einen einzigen Euro aus den Taschen der Steuerzahler zu verzichten, ist bekannt. Das sture Nein des Bundesfinanzministers zu einer Milderung der kalten Progression ist ein Beispiel dafür. Selbstverständlich nutzt er diesen Systemfehler gern aus, der ihm sechs Milliarden Euro jährlich in die Kassen spült.

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